Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen
Da waren es nur noch 97
Seit dem 1. Januar 2022 ist die Anzahl der Gesetzlichen Krankenkassen mit 97 erstmals zweistellig. Der Konzentrationsprozess innerhalb der GKV setzt sich erwartungsgemäß fort. Zum Jahreswechsel fusionierten folgende Kassen:
- energie-BKK – entstanden aus energie-BKK und Betriebskrankenkasse RWE
- BKK VerbundPlus – entstanden aus BKK VerbundPlus und Wieland BKK
- Bergische Krankenkasse – entstanden aus Bergische Krankenkasse und BKK Grillo Werke
- bkk melitta hmr – entstanden aus BKK Melitta Plus und BKK Herford Minden Ravensberg
- Novitas BKK – entstanden aus Novitas BKK und Siemag BKK
- Zum 1. Juli 2021 fusionierten bereits die Viactiv und BKK Achenbach Buschhütten zur Viactiv Krankenkasse.
Entwicklung der Zusatzbeiträge zum Jahreswechsel
Annähernd ein Drittel (30) aller Krankenkassen nahm zum Jahreswechsel Änderungen am Beitragssatz vor. Elf Kassen, ausschließlich BKKn, senkten ihren Zusatzbeitrag – 19 weitere mussten diesen anheben. Im Vergleich zum Vorjahr ist der erhobene, durchschnittliche Zusatzbeitrag damit leicht gestiegen.
Zudem hat die BKK24 angekündigt ihren Zusatzbeitrag auf 1,49 Prozent (aktuell 2,5 Prozent) zu senken. Dies solle, ohne ein genaues Datum zu nennen, in Kürze stattfinden. Eine Übersicht der Zusatzbeiträge aller Krankenkassen im Verlauf der Jahre 2015 bis 2022 finden Sie im Klappentext.
Faktencheck zum Schreiben der BKK ProVita bezüglich vermeintlicher Impfnebenwirkungen
Am 24. Februar 2022 hatten wir Sie bereits über ein Schreiben der BKK ProVita an das Paul-Ehrlich-Institut zu vermeintlichen Corona-Impfnebenwirkungen informiert. Das mediale Echo war bei diesem emotionalen Thema entsprechend groß. Auch wir bezogen dazu Stellung. Das Correctiv Redaktionsnetzwerk hat die Behauptungen der BKK ProVita nun einer umfassenden Analyse unterzogen und kommt zu dem Schluss, dass die Auswertung der BKK ProVita eben nicht belegt, dass Impfnebenwirkungen vom PEI untererfasst werden. Im Klappentext finden Sie den detaillierten Faktencheck.
Krankenkassen lehnen Durchsetzung der Impfpflicht ab
Aktuellen Diskussionen in der Politik ist zu entnehmen, dass nach derzeitigem Planungsstand die Krankenkassen direkt in die Umsetzung der Impflicht eingebunden werden sollen. Die Position innerhalb der gesetzlichen und auch privaten Krankenversicherungen dazu ist klar: Die Kassen unterstützen bei der Erhöhung der Impfquote im Rahmen ihres Aufklärungsauftrages, die Abfrage und Erfassung des Status sowie die daraus resultierenden Folgen lehnen sie hingegen strikt ab. Die gemeinsame Pressemitteilung der Verbände sowie eine Zusammenfassung der aktuellen Positionen finden Sie im Klappentext. Der weitere Fahrplan sieht dazu aktuell wie folgt aus:
17. März 2022: 1. Lesung
21. März 2022: Anhörung
25. März 2022: 2./3. Lesung
8. April 2022: Bundesrat
Mitte April: Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit.
Unklar sind nach wie vor die Mehrheitsverhältnisse. Die Befürworter einer Impfpflicht sind auf die Unterstützung der Unionsfraktion angewiesen. Wie die derzeit eingereichten unterschiedlichen Anträge zusammengefasst werden können, ist offen.
Vorläufiges Finanzergebnis GKV 2021
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) veröffentlichte gerade das vorläufige Finanzergebnis für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) für das Jahr 2021: Das Defizit beläuft sich auf knapp 5,8 Milliarden Euro. Die Finanzreserven der Kassen wurden auf rund 11 Milliarden Euro abgeschmolzen – seit Ende 2019 hat die Geschwindigkeit dabei erheblich zugenommen (vgl. Diagramm im Klappentext).
Im Einzelnen haben die Kassenarten 2021 wie folgt abgeschlossen:
- AOKn: 4,163 Milliarden Euro
- VdeK: 576 Millionen Euro
- BKKn: 480 Millionen Euro
- IKKn: 409 Millionen Euro
- Knappschaft: 104 Millionen Euro
- LKK: 31,2 Millionen Euro
Ohne die politisch angeordnete Vermögensabschmelzung hätten alle Kassenarten zumindest rechnerisch das Jahr mit einem Überschuss der Einnahmen abgeschlossen. Detaillierte Informationen zur sogenannten KV45 4 2021 liefert der BKK Dachverband und nimmt dabei die GKV-Finanzergebnisse von Januar bis Dezember 2021 „unter die Lupe“.
Weitere Bewertung Koalitionsvertrag
BKK Dachverband hat in einer zweiten Nachlese den Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ der 20. Legislaturperiode erneut und detaillierter für die Bereiche Gesundheit und Pflege bewertet. Der interne Steuerkreis Politik & Gesetze hatte sich bereits im letzten Jahr mit möglichen Auswirkungen auf die GKV/SPV, dem BKK-System sowie der Audi BKK auseinandergesetzt.
Interview Prof. Karl Lauterbach & Dr. Doris Pfeiffer (GKV SV)
Am 10. März 2022 diskutierten die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes Dr. Doris Pfeiffer und Prof. Dr. Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit, in einem neuen, rein digitalen, einstündigen Veranstaltungsformat: GKV NOW! Die Moderation übernahm Gerhard Schröder vom Deutschlandradio. Eine Zusammenfassung der Inhalte finden Sie beigefügt im Klappentext.