Aktuelle Entwicklungen im Gesundheitswesen
Fusionen
Die BKK VBU hat sich mit gleich zwei Krankenkassen zusammengeschlossen: der Brandenburgischen BKK und der Thüringer Betriebskrankenkasse (TBK). Ebenfalls fusioniert haben die Continentale BKK mit der BKK HENSCHEL Plus und die BKK B. Braun Melsungen mit der BKK Aesculap.
Die Zahl der Krankenkassen sinkt damit zunächst auf 104 (zzgl. der LKK). Die Viactiv Krankenkasse kooperiert bereits mit der BKK Achenbach Buschhütten und beabsichtigt einen Zusammenschluss – einen konkreten Zeitpunkt gibt es dafür aktuell noch nicht.
Milliarden-Defizit der GKV im 4. Quartal 2019
Anders als in den drei Vorjahren haben die Gesetzlichen Krankenversicherungen im vergangenen Jahr viel mehr Geld ausgegeben als eingenommen. Nach Berechnungen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" betrug der Negativsaldo rund 1,6 Milliarden Euro. 2018 hatten die Kassen dem Bericht zufolge noch einen Überschuss von fast 2 Milliarden Euro eingefahren. Das Defizit von 2019 ist das erste seit 2015, berichtete die Zeitung und berief sich dabei auf vorläufige Erhebungen der Verbände unter ihren Mitgliedskassen. Das sind die Allgemeinen Ortskrankenkassen, die Betriebskrankenkassen, die Innungskrankenkassen, die Ersatzkassen und die Knappschaft Bahn-See.
Den größten Fehlbetrag, 859 Millionen Euro, meldete demnach der Verband der Ersatzkassen. Dessen Mitgliedsunternehmen hätten 2018 noch einen Überschuss von 561 Millionen Euro geschafft, berichtete die FAZ weiter. Mehr als die Hälfte des Defizits entstand demnach im letzten Quartal des Jahres 2019. Die wichtigste GKV-Gruppe, die der AOK, hatte im Vorjahr einen Überschuss von fast 1,1 Milliarden Euro erwirtschaftet, 2019 drehte das Ergebnis auf minus 122 Millionen Euro.
Beitragsentwicklung in der GKV
Der durchschnittliche Zusatzbeitrag in der GKV wurde zum 1. Januar 2020 von 0,9 auf 1,1 Prozent angehoben. Viele BKKn haben ihren Zusatzbeitrag zum Jahreswechsel ebenfalls erhöht. In der untenstehenden Auflistung finden Sie eine Übersicht der Anpassungen, von denen rund 3,8 Mio. Versicherte betroffen sind. Deutlich wird: Die Audi BKK ist weiterhin sehr gut im Wettbewerb positioniert, einige Kassen haben, entgegen der Erwartung, ihren Zusatzbeitragssatz nicht angehoben und die AOKn profitieren fortlaufend und in erheblichen Maße von der Ausgleichsystematik des Morbi-RSA.
Umbenennung Bundesversicherungsamt in Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS)
Seit dem 1. Januar 2020 heißt das ehemalige Bundesversicherungsamt nun Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS). Es führt die Rechtsaufsicht über die bundesunmittelbaren Träger der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie der sozialen Pflegeversicherung.
Zudem nimmt das BAS eine Reihe von Verwaltungsaufgaben wahr, wie beispielsweise die Bewirtschaftung der Bundeszuschüsse und sonstigen Zuweisungen des Bundes an die Rentenversicherung, die Zulassung von Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke (sog. DMP), die Durchführung des Finanzausgleichs in der sozialen Pflegeversicherung und des Risikostrukturausgleichs sowie die Verwaltung des Gesundheitsfonds.
Zur Website „Bundesamt für soziale Sicherung“
Änderungen zum Jahreswechsel in der GKV
Wir haben laufend zu den Gesetzesinitiativen von Gesundheitsminister Jens Spahn berichtet. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen für die Bereiche Gesundheit und GKV finden Sie hier:
Sozialwahlen sollen ab 2023 online möglich werden
Ab 2023 können Versicherte die Selbstverwaltung der Sozialkassen auch online wählen. Zunächst wird das allerdings nur in Pilotprojekten möglich sein. Bislang in der Öffentlichkeit kaum beachtet, plant die Bundesregierung, bei den Sozialversicherungswahlen 2023 ein Online-Wahlverfahren bei einigen Krankenkassen als Versuchsmodell einzuführen. Das geht aus dem “Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetz“ hervor, der am 13. Dezember 2019 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Einige Krankenkassen hatten im Vorfeld massiv Druck ausgeübt, um einen solchen Modellversuch möglich zu machen.
Interview mit Jens Spahn - Focus Ausgabe 6/2020
Im Kabinett der Bundeskanzlerin gilt Jens Spahn in seiner Funktion als Gesundheitsminister als fleißiger Arbeiter. In der sechsten Ausgabe 2020 interviewte der Focus den Minister zu einer Vielzahl an Themen, darunter drängende Bereiche wie die Digitalisierung. Das Interview finden Sie im Wortlaut in den Downloads.
Empfehlungen für ein modernes Vergütungssystem in der ambulanten Versorgung
Im Dezember 2019 legte die Wissenschaftliche Kommission für ein Modernes Vergütungssystem (KOMV) ihren Bericht vor. Im Gutachten wird ein Konzept einer partiellen Harmonisierung vorgeschlagen. Unterschieden wird dabei zwischen denjenigen Bausteinen einer Gebührenordnung, die sinnvollerweise gemeinsam (GKV + PKV) (weiter)entwickelt werden sollten und Bausteinen, bei denen die Unterschiede zwischen vertrags- und privatärztlicher Vergütung erhalten bleiben. Wir haben für Sie Übersichten zu den Zielen, der Systematik und der geschichtlichen Entwicklung der Gebührenordnung zusammengestellt.
Coronavirus – aktuelle Informationen
Das Bundesministerium für Gesundheit aktualisiert auf einer eigens eingerichteten Webseite laufend Informationen zum Coronavirus. Den Link finden Sie untenstehend. Übrigens: Informationen zum Virus erhalten Sie auch beim Audi BKK Gesundheitstelefon unter 0800 Audi BKK (= 0800 2834 255) oder per Mail unter gesundheitstelefon@audibkk.de.
Tagesaktuelle Informationen zum Coronavirus – Bundesministerium für Gesundheit
GKV-FKG beschlossen: Neue Regeln für den Wettbewerb und Finanzausgleich der Krankenkassen
Der Bundestag beschloss Mitte Februar 2020 das "Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-FKG). Kernpunkte des Gesetzes sind Neuregelungen im Organisations- und Haftungsrecht der Kassen sowie eine zielgenauere Ausrichtung des Risikostrukturausgleichs (RSA). Mit dem FKG treten zudem Regelungen zur Vermeidung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln in Kraft. Zuvor wurde das Gesetz nach Streichung wesentlicher Inhalte noch umbenannt.